Viele kleine Bausteine für Frieden

Veröffentlicht am 24.07.2009 in Veranstaltungen

"Bilder fahrender Panzer gehen um Welt," während tausende ziviler Helfer kaum sichtbar seien. Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, versuchte bei einem Vortrag in der Konstanzer Buchhandlung Osiander, den Blick auf weniger beachtete Aspekte deutscher Außenpolitik zu werfen. Wirksame Friedenspolitik ist die "Addition vieler kleiner Bausteine", sagte Erler vor 50 Zuhörern.

Seit 2005 ist der Bundestagsabgeordnete aus Freiburg Staatsminister im Auswärtigen Amt, zuvor formulierte er als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion sozialdemokratische Außenpolitik entscheidend mit. "Mission Weltfrieden" lautet der Titel seines neuen Buchs, in dem er friedenspolitische Ansätze der letzten zehn Jahre deutscher Außenpolitik zusammenenfasst.

Erler berichtet von "schmerzhaften Lernprozessen", als Europa 1999 auf dem Balkan faktisch handlungsunfähig war und weder Menschenrechtsverletzungen noch Bürgerkrieg verhindern konnte.

In den Folgejahren habe Deutschland systematisch eine Infrastruktur für eine europäische Friedenspolitik mit aufgebaut. 22 internationale Friedensmissionen habe die EU seit 2003 durchgeführt, 16 davon waren rein zivile Einsätze. 2200 zivile Aufbauhelfer leisten wichtige Beiträge, um das Kosovo-Gebiet zu stabilisieren.

Erler ist von der Wirksamkeit der kleinen Maßnahmen überzeugt, zu denen er internationale Wahlbeobachter, die Errichtung des internationalen Strafgerichtshofs, die Gründung eines eigenen Menschenrechtsausschusses im Bundestag und die solide Finanzierung der Friedensforschung in Deutschland zählt. Zu einer vorausschauenden Friedenspolitik gehöre es, überall die regionale Zusammenarbeit anzuregen und zu fördern.

 

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