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Nächster Schritt zur Parteireform

Veröffentlicht in Kreisverband

Wie wird die SPD im Kreis Konstanz attraktiver? Auf diese Frage versucht der Kreisvorstand Antworten zu geben. Der nächste Schritt ist eine Änderung des Statuts des Kreisverbands. Eine Satzungsänderung als Erneuerungsprogramm?

Für eine wesentliche Änderung der Parteiarbeit braucht es genau dies, betont der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz. Denn bislang gilt auch auf Kreis-Ebene in der SPD das Delegiertenprinzip. Ortsvereine wählen Delegierte, die über wesentliche Themen des Kreisverbands entscheiden. Diese Delegiertenversammlung soll - so der einstimmige Wille des Kreisvorstands der SPD - durch eine Kreismitgliederversammlung, den Kreisparteitag abgelöst werden.

Bei der Aufstellung von Kandidaten für Bundes-, Landtags- und die Kreistagswahlen entscheiden schon längst die Mitglieder auf einer eigens dafür einberufenen Wahl-Versammlung. Der Kreisverband Konstanz war einer der ersten Gliederungen, die dieses Prinzip für die Kandidatenkür umgesetzt hatten. Höchte Zeit also, dieses Verfahren auf alle politischen Entscheidungen im Kreis auszudehnen.

Dazu hat Kreis-Pressesprecher Winfried Kropp das Statut der Partei komplett überarbeitet und gestrafft. Neben der Einführung des Kreisparteitags wurden vor allem die Fristen und andere Regeln mit überörtlichem Satzungsrecht der Partei synchronisiert. So wurde eindeutig geklärt, dass zu Versammlungen per E-Mail eingeladen werden darf. Außerdem ist die Einladungsfrist jetzt einheitlich bei zwei Wochen  festgelegt.

Entscheiden wird eine Kreisdelegiertenkonferenz am 22. März 2018  (19 Uhr, Naturfreundesaal, Hadwigstr. 19, Singen).

Der Satzungsentwurf steht hier zur Verfügung, die alte Satzung ist am Ende des Dokuments angehängt.

 

 

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